Marken

Marken dienen dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. An eine starke Marke knüpfen Kunden vielfach ihre Vorstellungen zur Identität des Unternehmens und zur Qualität seiner Produkte. Insofern beeinflussen Marken täglich die Kaufentscheidungen von Verbrauchern. Sie können daher je nach Bekanntheit und Kennzeichnungsstärke einen beträchtlichen Vermögenswert darstellen.

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dies sind insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen. Die Schutzdauer einer Marke kann beliebig oft verlängert werden.

Nationale österreichische Marken können beim Österreichischen Patentamt angemeldet und für das Österreichische Staatsgebiet wirksam registriert werden.

Die Gemeinschaftsmarke bietet über Anmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) Schutz für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Besteht allerdings in nur einem Mitgliedsstaat ein Registrierungshindernis, dann kann die Marke nicht als Gemeinschaftsmarke registriert werden.

Bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) kann im Rahmen des Madrider Systems zentral eine Internationale Registrierung mit Wirkung in den vom Antragssteller benannten Staaten eingetragen werden. Voraussetzung ist eine nationale oder europäische Basisanmeldung.

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